ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DER WEBSEITE WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT

I. Allgemeines

Die ProSiebenSat.1 PULS 4 und die von ihr betriebenen Social Media Profile (im Folgenden gemeinsam als "wir" bzw. „uns“ bezeichnet) stellt den Nutzern ein umfassendes Informations- und Entertainment-Angebot zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass wir für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen garantieren. Mit der Registrierung kann der Nutzer ein persönliches Profil erstellen, sich mit Freunden vernetzen, eigene Events einstellen, persönliche relevante Infos/Fotos/Videos für seine Startseite abonnieren und Fotos/Videos sowohl hochladen als auch Fotos und Videos Dritter kommentieren und bewerten und im Zusammenhang damit Angebote vereinfachter elektronischer Kommunikation in Anspruch nehmen.

II. Geltungsbereich, Änderungen der allgemeinen Nutzungsbedingungen

1. Wir stellen unser Angebot auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Mit der Registrierung oder der Nutzung des Angebotes von uns erklären sie sich mit der Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen einverstanden. Die Registrierung und Nutzung dieser Dienstleistungen ist ohne Anerkennung der allgemeinen Nutzungsbedingungen von uns nicht möglich.
2. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch gleichermaßen für von der ProSiebenSat.1 PULS 4 betriebene Social Media Profile.
3. Wir behalten uns das Recht vor, unsere allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern und die Nutzer erklären, jeweils an die geänderte Form gebunden zu sein. Registrierte Nutzer werden von uns, nach Möglichkeit, auf jede Änderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen per E-Mail an die von ihm bekannt gegebene E-Mailadresse vor in Kraft treten der Änderung hingewiesen. Den Nutzern wird allerdings empfohlen, sich regelmäßig über den aktuellen Stand der Nutzungsbedingungen zu informieren.

III. Anmeldung/Registrierung

1. Für die Nutzung der Dienste von uns ist eine einmalige Anmeldung erforderlich. Diese Anmeldung ist ebenso wie die Nutzung von unserer Website kostenlos. Wir behalten uns allerdings das Recht vor, auf der Plattform WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT auch kostenpflichtige Angebote zu integrieren, für die dann besondere Nutzungsbedingungen erlassen werden können.
2. Zur Anmeldung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Minderjährige können sich nur registrieren, wenn eine schriftliche Einverständniserklärung eines gesetzlichen Vertreters per E-Mail an info@prosiebensat1puls4.com gesendet wird.
3. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und die Daten im Mitgliedskonto stets aktuell und richtig zu halten. Nach der Registrierung erhält der Nutzer ein Passwort und eine Bezeichnung für sein Mitgliedskonto zugeteilt.
4. Mit der Anmeldung bestätigt der Nutzer die Kenntnis und die vollinhaltliche Anerkennung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen.
5. Rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-E-Mail, Änderungen der AGB) gelten dem Nutzer als zugegangen, wenn sie unter normalen Umständen unter der vom Nutzer angegebenen E-Mailadresse oder in der Mailbox auf WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT abrufbar sind.

IV. Beendigung der Nutzung

1. Der Nutzer hat das Recht, sein Mitgliedskonto jederzeit ohne Angabe von Gründen zu löschen. Wir werden in diesem Fall, sämtliche persönliche Daten des Nutzers löschen.
2. Wir sind berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Angaben von Gründen das Passwort, das Mitgliedskonto oder Teile davon oder jede sonstige Benutzung der Dienste von WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT zu beenden und Inhalte der Nutzer zu löschen. Wir haben das Recht, den Zugang der Nutzer zu den WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT -Diensten ohne vorherige Mitteilung zu unterbrechen, zu sperren, und Informationen und Dateien unverzüglich zu sperren oder zu löschen.

V. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer von WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT verpflichtet sich,
a) die bei der Anmeldung erforderlichen Daten korrekt und wahrheitsgemäß anzugeben;
b) die auf WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT angebotenen Services nur zum privaten Gebrauch und nur nach unseren Regeln zu nutzen und daher insbesondere keine von Dritten publizierte Inhalte ohne deren Zustimmung kopieren, speichern, verbreiten oder kommerziell verwerten;
c) keine Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten und/oder zu übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach unserer Einschätzung rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch, verhetzend oder in sonstiger Weise gegen die guten Sitten verstoßen oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen könnten, was insbesondere auf pornografische, gewaltverherrlichende oder sonst jugendgefährdende Inhalte zutrifft;
d) über die Dienste von WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT keine unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails („Spam“), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten und/oder zu übermitteln und WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT auch sonst für keine kommerziellen Zwecke zu nutzen;
e) sein Passwort vertraulich zu behandeln und nicht unbefugten Dritten zugänglich zu machen und uns unverzüglich per E-Mail an info@prosiebensat1puls4.com zu informieren, wenn eine missbräuchliche Verwendung des Benutzerkontos zu besorgen ist;
f) keinen Versuch zu unternehmen, WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT oder unsere Inhalte zu manipulieren oder unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen;
g) nur Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu Verfügung stellen, zu verbreiten und/oder zu übermitteln, zu deren entsprechender Weitergabe er berechtigt ist;
h) keine Inhalte zu speichern oder wiederzuverwenden, die in Rechte Dritter, insbesondere Marken, Patent-, Urheber- oder Leistungsschutzrechte oder Persönlichkeitsrechte eingreifen;
i) niemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen zu belästigen, zu beleidigen, zu bedrohen, zu verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten zu verursachen oder unwahre Tatsachen zu behaupten oder zu verbreiten;
j) keine persönlichen Daten über andere Benutzer zu sammeln, zu speichern, zu verbreiten oder zu übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind.
k) Handlungen zu unterlassen, die die Funktionsfähigkeit der Dienste von puls 4 beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von "robot", "spider" oder "offline-reader" Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugen.
l) Es zu unterlassen, die Dienste von WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT oder Teile davon als Dienstleistung oder den Zugang zu unserem Angebot für irgendwelche kommerzielle Zwecke zu nutzen; z.B. nachahmen, verkaufen, vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten.

VI. Inhalte von Nutzern (UGC - User Generated Content)

1. Wir gestatten unseren registrierten Nutzern die angebotenen Dienste im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu verwenden, um Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen. Wir beanspruchen keine Inhaberschaft an diesen Inhalten, ebenso wenig nehmen wir hinsichtlich der Inhalte von Nutzern irgendeine Aufsichtsfunktion wahr.
2. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass im Umfeld seiner Inhalte (das heißt vor, nach sowie gemeinsam) Werbung stattfindet (unter anderem auch Werbemaßnahmen, die in den Content integriert werden, wie beispielsweise Bannering oder In Stream-Advertising in Form von Spots, Buttons und Inserts), welche von uns vermarktet wird. Der Nutzer stimmt außerdem zu, dass er durch automatische Auswertung seines Nutzungsverhaltens allenfalls mit auf ihn zugeschnittenen Angeboten und Werbebotschaften konfrontiert wird.
3. Der Nutzer garantiert uns gegenüber, dass er alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die Inhalte besitzt, für die er die Dienste von WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT, insbesondere den von ihr betriebenen Social Media Profilen nach Punkt XIV., zur Speicherung, Veröffentlichung, Verbreitung und/oder Übermittlung in Anspruch nimmt und dass er damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regel dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere die unter Punkt V. dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen genannten Pflichten verletzt. Falls der Nutzer nicht selbst Inhaber der Rechte an einem von ihm eingegebenen Inhalt ist, so garantiert er uns, dass er alle erforderlichen Rechte, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt hat. Für den Fall, dass er gegen diese Garantien verstößt, stellt er uns im Sinne des Punkt X dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen von jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und hält uns in vollem Umfang schadlos.
4. Wir sind berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtliche zulässig ist, um
1. gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen;
2. die Einhaltung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen zu gewährleisten;
3. auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder
4. die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.
5. Rechtseinräumung: Der Nutzer räumt uns an allen von ihm generierten, übermittelten, gespeicherten und veröffentlichten Inhalten ein unwiderrufliches, unentgeltliches, nicht ausschließliches, aber uneingeschränktes Nutzungsrecht ein. Wir sind daher berechtigt, sämtliche Inhalte unabhängig von der Nutzungsart sowohl im Rahmen des Angebots von WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT, insbesondere den von ihr betriebenen Social Media Profilen nach Punkt XIV., als auch im Rahmen des Fernsehprogramms ProSiebenSat.1 PULS 4 GmbH oder im Rahmen einer sonstigen Aktivität von ProSiebenSat.1 PULS 4 GmbH oder einem mit ProSiebenSat.1 PULS 4 GmbH verbundenen Unternehmen zu verwenden. Davon umfasst ist auch das Recht der Veränderung und Bearbeitung, sofern nicht dadurch berechtigte Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Die Rechtseinräumung umfasst insbesondere das Recht, vom Nutzer gespeicherte Bilder und Videos verkleinert dazustellen (Thumbnails) und technisch zu verändern, sofern dies zur weiteren Verwendung erforderlich ist. Der Nutzer verzichtet in diesem Zusammenhang – soweit dies gesetzlich zulässig ist - auf sämtliche Urheberpersönlichkeitsrechte. Wir werden allerdings bei einer Verwendung von UGC außerhalb von WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT nach Möglichkeit einen geeigneten Hinweis auf eine Urheberschaft des Nutzers anbringen.
6. Uns trifft keine Verpflichtung zur Nutzung der durch diverse Nutzer nach diesem Punkt und nach Punkt XIV übermittelten Inhalte. Sollten berechtigte Gründe für eine rechtsverletzende Materialverwendung durch Nutzer, insbesondere Hinweise nach Punkt VIII., bestehen, werden die jeweiligen Inhalte umgehend nach Kenntniserlangung der Rechtsverletzung gelöscht werden.

VII. Eventeintragungen

1. Die Eventinformationen auf WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT setzen sich aus einer von uns bereitgestellten Event-Datenbank und aus von den Nutzern gespeicherten und veröffentlichten Eventeintragungen zusammen.
2. Wir behalten uns das Recht vor, ein eingetragenes Event ohne Angabe von Gründen zu löschen oder ein vorgeschlagenes Event nicht zu veröffentlichen.
3. Wir übernehmen keine Gewähr für falsche Eventeinträge und haftet nicht für deren Folgen.

VIII. Hinweise auf Rechtsverletzungen

1. Wir respektieren das geistige Eigentum Dritter und fordern unsere Nutzer auf, auf mögliche Urheberrechtsverletzungen hinzuweisen.
2. Falls jemand der Ansicht ist, dass seine Urheberrechte oder Urheberrechte Dritter durch auf WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT veröffentlichte Inhalte verletzt werden, so wird er ersucht, uns dies umgehend und unter Angabe der folgenden Informationen mitzuteilen:
a) Eine genaue Beschreibung des Werkes, dass seiner Ansicht nach Rechte Dritter verletzt;
b) eine Beschreibung, wo sich diese Verletzung auf WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT befindet;
c) eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift des Rechtsinhabers oder der natürlichen oder juristischen Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber zu handeln;
d) seine Anschrift, Telefonnummer und E-Mailadresse;
e) eine Erklärung, dass nach ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist.
3. Wenn jemand der Ansicht ist, dass Inhalte von Nutzern von WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT gegen diese allgemeinen Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, so wird ersucht, uns dies unter sinngemäßer Anwendung des Punkt VIII.2 unverzüglich mitzuteilen.
4. Mitteilungen nach Punkt VIII.2 und VIII.3 sind schriftlich an die PULS 4 TV GmbH & Co KG, Media Quarter Marx 3.1, Mario-Jacobi-Gasse 1, 1030 Wien oder per E-Mail an WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT zu richten.
5. Wir werden rechtsverletzende Inhalte umgehend nach Kenntniserlangung löschen.

IX. Gewährleistungsausschluss

1. Wir leisten keine Gewähr für die ständige, vollständige und fehlerfreie Verfügbarkeit der Dienste von WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT.
2. Die Nutzung der Dienste von WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Dies gilt insbesondere für das Herunterladen oder die sonstige Nutzung von Inhalten, insbesondere von Inhalten anderer Nutzer.
3. Wir leisten keine Gewähr bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Dienste erhältlichen Informationen.
4. Wir leisten auch keine Gewähr, dass die zur Nutzung der angebotenen Dienste erforderliche Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.
5. Wir leisten keine Gewähr für Banner und externe Links, die auf Websites von WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT platziert sind. Dies schließt sämtliche Ankündigungen, Angebote und Werbebotschaften ein. Schließt ein Nutzer mit den Betreibern einer verlinkten Website ein Rechtsgeschäft ab, kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Anbieter dieser verlinkten Website zustande. Wir leisten daher keine Gewähr für die Leistungen dieser Anbieter.

X. Haftung
1. Wir haften gegenüber unseren Nutzern für Schäden die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, welche unmittelbar aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie durch Unterbrechungen in der Übermittlung, Verzögerungen, Fehlern, Störungen der technischen Anlagen, Verlust oder Löschung der Daten, Viren oder auf sonstige Weise dem Nutzer entstehen können. Alle weiteren Schadenersatzansprüche gegen uns sind, unabhängig vom Rechtsgrund, ausgeschlossen.
2. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die mit WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT verbundene Unternehmen, sowie für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen.

XI. Haftungsfreistellung

Der Nutzer stellt uns von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen uns aufgrund eines Verstoßes des Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrechte) oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf keinem schuldhaften Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, uns für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüberhinausgehende Schadenersatzansprüche von uns gegenüber dem Nutzer bleiben davon unberührt.
XII. Schutzrechte von puls4.com
1. Sämtliche Rechte am Angebot von WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte stehen ausschließlich uns zu und dürfen nicht ohne vorherige, ausdrückliche und schriftliche Zustimmung von uns benutzt werden. Ebenso wenig dürfen Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft von WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT entfernt werden.
2. Insbesondere darf die Marke WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT ohne vorherige Genehmigung nicht genutzt werden, die auf WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT eingesetzte Software darf weder kopiert, geändert, zerlegt, bearbeitet, verkauft, abgetreten, oder auf sonstige Art und Weise genutzt werden. Dies gilt nicht für die eigenen Inhalte der Nutzer, die in das Angebot von WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT eingebracht werden. Insoweit hat allerdings jeder Nutzer die Rechte der jeweiligen anderen Berechtigten an diesen Inhalten zu respektieren.
3. Die über die Website WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Diese Website darf ohne unsere Zustimmung nicht verändert, kopiert, wiederveröffentlicht, übertragen, verbreitet oder gespeichert werden. Die Services und urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ausschließlich zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken benutzt werden.

XIII. Datenschutz

Wir verarbeiten personenbezogene Daten auf Grundlage und im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Hierzu gehört insbesondere, dem Nutzer den Zugriff auf das Angebot von WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT zu ermöglichen, die vom Nutzer dort eingestellten Inhalte zu verwalten, ihm Informationen hierzu zu übermitteln und gegebenenfalls mit seinem Einverständnis weitere Leistungen zu erbringen. Die genaue Verwendung dieser Daten ist der Datenschutzbestimmungen zu entnehmen.

XIV. Besondere Bedingungen für Social Media Aktionen wie #-Scoutings und #-Diskussionen

1. Unsere Social Media-Aktionen stehen in keiner Verbindung zu der jeweils verwendeten Social Media Plattform, wie z.B.: Facebook Inc., Twitter Inc., Instagram, etc. (im Folgenden gemeinsam als "Social Media Plattformen" bezeichnet) und werden in keiner Weise von diesen Social Media Plattformen gesponsert, unterstützt oder organisiert. Empfänger der von den Nutzern bereitgestellten Daten sind nicht die Social Media Plattformen, sondern WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT.
2. Grundsätzlich sind alle Personen über 18 Jahren zur Teilnahme an Social Media Aktionen berechtigt. Teilnehmer/Nutzer unter 18 Jahren haben keinerlei Rechtsanspruch auf Gewinne.
3. Wir behalten uns das Recht vor, das Profilbild und den Usernamen des Teilnehmers/Nutzers aus dem Nutzerprofil der jeweiligen Plattform in sämtlichen bekannten Nutzungsformen zu veröffentlichen; dazu zählen insbesondere die digitalen (wie Webseite puls4.com) und on-Air-Plattformen (wie der TV-Sender PULS 4) der puls4.com und mit puls4.com verbundenen Unternehmen.
4. Die Teilnahme ist kostenlos und unabhängig vom Erwerb von Waren oder Dienstleistungen. Mit der Teilnahme an einer Social Media Aktion akzeptiert der Nutzer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
5. Bei einem Verstoß gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen bzw. bei absichtlichen oder unabsichtlichen Falschangaben bzgl. der Teilnahmevoraussetzungen hat puls4.com das Recht, Nutzer von der jeweiligen Social Media Aktion auszuschließen. Ausgeschlossen werden auch Personen, die sich unerlaubter Hilfsmittel bedienen oder sich anderweitig durch Manipulation Vorteile verschaffen. Gegebenenfalls können in diesen Fällen auch nachträglich Gewinne aberkannt und zurückgefordert werden.
6. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte und/oder Material zur Verfügung zu stellen, zu übermitteln oder zu speichern, die Viren oder ähnliche Daten bzw. Informationen enthalten, die geeignet sind oder mit denen beabsichtigt wird, die Funktion von Computer- und/oder Telekommunikationseinrichtungen zu beeinträchtigen und/oder zu zerstören.
7. Für Schäden durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Datenübertragung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Service, unrichtige Inhalte, sowie bei Verlust oder Löschung von Daten und Viren übernehmen wir keine Haftung.

XV. Schlussbestimmungen

1. Diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Nutzern und WWW.OESTERREICH-PROGRAMMIERUNG.AT unterliegen ausschließlich österreichischem Recht.
2. Soweit diesen Bestimmungen nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das sachlich zuständige Gericht für den ersten Wiener Gemeindebezirk zuständig.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, bleiben die übrigen Nutzungsbedingungen unberührt.
4. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieses Schriftlichkeitserfordernisses.
5. An unserer Stelle können Dritte, in die sich aus diesem Vertrag für uns ergebende Rechte und Pflichten ganz oder teilweise, eintreten.